Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Mögliches Scheitern eines beabsichtigten Börsengangs nach Verschmelzung ist wesentlicher Nachteil im Freigabeverfahren betreffend die Beschlussfassung über einen Verschmelzungsbeschluss ; Mögliches Scheitern eines beabsichtigten Börsengangs nach Verschmelzung als ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

  Aktienrecht, Einlagenrückgewähr, Freigabeverfahren, Gesellschaftsrecht, Handelsregister, Interessenabwägung, Kapitalerhaltung, Umwandlungsrecht, Verschmelzung

Verfahrensgang

• LG Dortmund - 18 O 28/11
• OLG Hamm, 16.05.2011 - I-8 AktG 1/11, 8 AktG 1/11

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamm, 22.09.2010 - 8 AktG 1/10

  Zur Anfechtbarkeit von HV-Beschlüssen wegen unzulässiger Beschränkung in der …

  Auszug aus OLG Hamm, 16.05.2011 - 8 AktG 1/11

  Gemeint sind massive Verletzungen elementarer Aktionärsrechte, die durch Schadensersatz nicht angemessen korrigiert werden könne, z. B. das Abhalten einer "Geheimversammlung" unter bewusstem Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot oder das völlige Fehlen notarieller Beurkundung (…Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses zu dem Gesetzentwurf der BReg., BT-Drucksache 16/13098, S. 42; Senat, Beschluss vom 22.9. 2010, 8 AktG 1/10, NZG 2011, 148).

• OLG Düsseldorf, 22.06.2017 - 6 AktG 1/17

  Zulässigkeit und Begründetheit eines Freigabeantrags betreffend die Eintragung …

  Es geht nur um Fälle, in denen es für die Rechtsordnung "unerträglich" wäre, den Beschluss ohne vertiefte Prüfung im Hauptsacheverfahren eintragen und umsetzen zu lassen, wie etwa die Beschlussfassung in einer Geheimversammlung oder bewusste Verstöße gegen das Gleichbehandlungsgebot bzw. die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht (…vgl. BT-Drucks. 16/13098, S. 42; vgl auch OLG Hamm AG 2011, 624 ff.; OLG Saarbrücken ZIP 2011, 469 ff.;… Semler/Stengel, UmwG, § 16 Rn. 41 b f.).
• OLG Hamm, 11.11.2013 - 8 AktG 1/13

  Zur Abwägung der durch eine Verzögerung der Eintragung einer Verschmelzung …

  Hierunter fallen auch wirtschaftliche Vorteile, die sich aus der Verschmelzung ergeben, im Falle einer verzögerten oder verhinderten Eintragung aber unterbleiben würden (OLG Hamm AG 2011, 624 ff.).

  Bei der Würdigung ist die aktuell bestehende Situation in Relation zu der angestrebten Situation nach der Verschmelzung zu setzen (OLG Hamm AG 2011, 624 ff.).

  Dies betrifft nur gravierende Verletzungen elementarer Aktionärsrechte, die durch eine Schadensersatzleistung nicht angemessen kompensiert werden können, wie etwa die Beschlussfassung in einer Geheimversammlung oder bewusste Verstöße gegen das Gleichbehandlungsgebot bzw. die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht (vgl. BT-Drucks. 16/13098, S. 42; OLG Hamm AG 2011, 624 ff.; OLG Saarbrücken ZIP 2011, 469 ff.;… Semler/Stengel, UmwG, § 16 Rn. 41 b f.).